Pflegeservice Hayat GmbH – gültig für ambulante Pflege-, Betreuungs- und hauswirtschaftliche Leistungen.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle vertraglichen Beziehungen zwischen der Pflegeservice Hayat GmbH (nachfolgend „Pflegedienst“) und ihren Kunden bzw. deren gesetzlichen Vertretern.
Sie finden Anwendung auf sämtliche ambulanten Pflege-, Betreuungs- und hauswirtschaftlichen Leistungen, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
Grundlage der Leistungserbringung ist der zwischen dem Kunden und dem Pflegedienst geschlossene Pflegevertrag.
Ergänzend gelten:
Der Leistungsumfang richtet sich nach der individuellen Vereinbarung und kann insbesondere folgende Bereiche umfassen:
Änderungen des Leistungsumfangs erfolgen in Abstimmung mit dem Kunden und ggf. dem Kostenträger.
Die Leistungen werden durch qualifiziertes und entsprechend geschultes Personal erbracht.
Der Pflegedienst ist berechtigt:
Ein Anspruch auf die Durchführung durch eine bestimmte Pflegekraft besteht nicht.
Der Kunde verpflichtet sich insbesondere:
Terminvereinbarungen sind einzuhalten.
Die Abrechnung erfolgt je nach Leistungsart:
Nicht von Kostenträgern übernommene Leistungen werden dem Kunden gesondert berechnet.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Die erbrachten Leistungen werden in Leistungsnachweisen dokumentiert.
Der Kunde bzw. dessen Vertreter bestätigt die Leistungen durch Unterschrift. Diese Nachweise dienen als Grundlage für die Abrechnung mit Kostenträgern.
Vereinbarte Termine sind mindestens 24 Stunden im Voraus abzusagen.
Bei kurzfristiger Absage oder Nichtantreffen des Kunden kann eine Ausfallvergütung berechnet werden, sofern der Einsatz nicht anderweitig verwendet werden kann.
Der Pflegedienst haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
Für Schäden haftet der Pflegedienst:
Eine Haftung für mitgebrachte oder überlassene Gegenstände wird ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Der Pflegedienst verpflichtet sich zur Einhaltung der Datenschutzbestimmungen (DSGVO). Details finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Alle Mitarbeiter unterliegen der Schweigepflicht. Personenbezogene Daten werden ausschließlich zur Durchführung der Pflegeleistungen verwendet.
Der Pflegevertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nichts anderes vereinbart ist.
Er kann von beiden Parteien unter Einhaltung der vereinbarten Fristen gekündigt werden. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Bei vorübergehender Abwesenheit (z. B. Krankenhausaufenthalt) sind vereinbarte Leistungen rechtzeitig abzumelden.
Eine erneute Aufnahme erfolgt nach Verfügbarkeit.
Bei Ereignissen höherer Gewalt (z. B. Naturkatastrophen, Streik) ist der Pflegedienst berechtigt, Leistungen anzupassen oder vorübergehend auszusetzen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Es gilt deutsches Recht.
Der Pflegedienst ist berechtigt, zur Erfüllung vertraglich vereinbarter Leistungen geeignete Subunternehmer (z. B. für hauswirtschaftliche Tätigkeiten) einzusetzen.
Dabei gilt:
Hauswirtschaftliche Leistungen können ganz oder teilweise durch externe Dienstleister erbracht werden, insbesondere im Rahmen von:
Die Abrechnung erfolgt weiterhin über den Pflegedienst, sofern gesetzlich zulässig.
Ein direkter Vertragsanspruch zwischen Kunde und Subunternehmer entsteht nicht.
Der Kunde wird auf Wunsch über den Einsatz externer Kräfte informiert.
